Rechtliche Grundlagen - für jeden Neuling eine Herausforderung

Ich bin sehr froh, Dich wieder auf meinem Blog zu sehen, mein lieber Leser und meine liebe Leserin. Heute besprechen wir die rechtlichen Grundlagen, die jeder Ausländer bzw. jede Ausländerin in Deuschland kennen sollte. Sie sind wichtig, denn einerseits schützen sie mich und Dich vor Unrecht, anderseits werden rechtzeitig gemachte Schritte Deinen Geldbeutel von unangenehmen Strafen fernhalten / vor einem leeren Nichts bewahren. Für diesen Text habe ich die Frage-Anwort Form gewählt. Ich hoffe dadurch den Text deutlich und strukturiert verfasst zu haben. Also, legen wir los!

Die erste Frage:

Was soll ich als Erstes erledigen, nachdem ich in Deutschland angekommen bin?

Also der Plan ist der Folgende: Du sollst zuerst herausfinden, wo man den leckersten Döner in Deinem Bezirk macht und wo der nächste Edeka auch (oder der große Konkurrent Rewe) ist. Danach kannst Du Dich ruhig mit dem rechtlichen Teil deines Aufenthalts beschäftigen. Aber wenn man ernst sein soll, dann solltest Du als Erstes zum Einwohnermeldeamt gehen und Dich registrieren und anmelden lassen. Dabei darfst Du nicht vergessen, dass wenn Du in eine neue Wohnung umziehst, sollst Du die neue Adresse dem Einwohnermeldeamt mitteilen. Im Falle des Umzugs in eine neue Stadt sollst Du Dich bei dem alten Einwohnermeldeamt abmelden und in der neuen Stadt Dich anmelden. Viele Ausländer vergessen das oder wissen es sogar nicht. Außerdem, als ich mich neulich in Eichstätt angemeldet habe, habe ich als „Bonus“ einen Gutschein für 50 Euro bekommen. Eine angehemne Belohnung oder?!

Die zweite Frage:

Wann und wo soll ich mein Visum verlängern?

Wie ich schon früher geschrieben habe, musst Du für die Verlängerung des Visum sowie Aufenthaltstitels zum Landratsamt gehen. Vergiss bitte dabei nicht, dass der Prozess der Verlängerung mindestens 6 Wochen in Anspruch nehmen wird (zwei – drei Monate davor die Dokumente abzugeben wäre sinnvoll)

Die dritte Frage:

Ich bin in der Bank, was soll ich beachten?

Auch wenn es banal klingen mag, Du sollst bei Dir das Deine Persönlichkeit bestätigende Dokument haben, sprich Deinen Reisepass und evtl. Deinen Ausweis. Der Bankmitarbeiter bzw. die Bankmitarbeiterin muss vor einer Auskunft bezüglich Deines Kontos, nach diesem Dokument fragen. Ich habe leider zweimal erlebt, dass nach meinem Dokument nicht gefragt wurde und wenn ein fremder Mensch in meinem Namen kommen würde, könnte er anscheinend leicht Zugang zu meinem Konto bekommen.

Außerdem musst Du sehr vorsichtig sein, wenn Du Deine EC-Karte in den Automat reinsteckst. Dabei ist es sicher vor der Pineingabe die Tastur mit der Hand zu verbergen. Nachdem ich meine Karte aus dem Automaten rausnehme, tippe ich auf der Tastatur noch zusätzliche Nummern, um meine Fingerabdrücke nicht auf der richtigen Pin zu hinterlassen. Es kann übertrieben wirken, aber es gibt genügend Fälle, in denen Diebe die Pins der Karten auf diese Weise gekriegt haben.

Die vierte Frage:

Wann ist Ruhezeit in Deutchland?

Von 22 Uhr bis 6 Uhr ist Ruhezeit. Deine Nachbarn haben das Recht die Polizei anzurufen, wenn Du z.B. in dieser Uhrzeit eine laute Party in Deinem Zimmer machst.

Die fünfte Frage:

Wann kann ich die deutsche Bürgerschaft annehmen?

Um die deutsche Bürgerschaft zu bekommen, musst Du vor allem ohne Unterbrechung acht Jahre in Deutschland leben. Außerdem gibt es eine Reihe weiterer Voraussetzungen:

1.      Du sollst ein unbefristetes Aufenthaltsrecht haben

2.      Deine Deutschkenntnisse müssen auf gutem Niveau sein

3.      Du sollst den Test über die soziale und rechtliche Ordnung in Deutschland bestehen

4.      Keine Vorstrafen haben

5.      Du sollst das Grundgesetz Deutchlands (aner)kennen

6.      Du und Deine Familienmitglieder sollen ohne soziale Hilfe und Arbeitslosengeld leben

7.      Letzlich sollst Du Deine alte Staatsangehörigkeit abgeben

Die sechste Frage:

Wann bekomme ich eine Niederlassungserlaubnis?

Hier zitiere ich das BAMF:

„Die Niederlassungserlaubnis ist unbefristet. Mit ihr darf man in Deutschland arbeiten.

Um eine Niederlassungserlaubnis zu erhalten, muss man in der Regel seit fünf Jahren eine Aufenthaltserlaubnis besitzen und weitere Voraussetzungen erfüllen.

Wer eine Niederlassungserlaubnis beantragen möchte, muss zum Beispiel seinen Lebensunterhalt und den seiner Familienangehörigen eigenständig sichern, über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen und darf keine Vorstrafen haben. Unter Umständen kann eine Niederlassungserlaubnis auch ohne zeitliche Voraussetzungen erteilt werden, etwa für hochqualifizierte Zuwanderer.“ (http://www.bamf.de/DE/Willkommen/Aufenthalt/WichtigeInformationen/wichtigeinformationen-node.html).

Die siebte Frage:

Was passiert, wenn ich eine Rechnung oder Strafe nicht bezahle?

Im Falle des Nichtbezahlens einer Rechnung oder Strafe warten auf Dich erstmal eine Strafe (die Strafe kriegst Du ca. bis zur dreimal innerhalb einer bestimmten Zeit, um diese zu bezahlen). Wenn Du immer noch nicht die Rechnung und Strafe bezahlt hast, bekommst Du eine Vorwahrnung bzw. Mahnung, dass dieser Fall den Anwälten des Unternehmens übergeben wird und ich schließe nicht aus, wenn die Strafe Deinerseits überhaupt nicht bezahlt wird, dass Du vor Gericht stehen wirst.

Aber wenn Du, sagen wir, nur während der Ferien in Deutschland bist und Du wurdest für 60 Euro bestraft, weil der Schaffner Dich ohne ein Fahrticket erwischt hat, sollst Du es sowieso zahlen, obwohl nach einigen wenigen Wochen Du zurück nach Hause fliegst? Unbedingt, wenn Du natürlich beim nächsten Besuch der Botschaft, um ein neues Visum zu bekommen, keine Absage kriegen möchtest.

Die achte Frage:

A: Soll ich wirklich diesen Rundfunkbeitrag zahlen?

B: Ja!

A: Obwohl ich keinen Fernseher und kein Radio habe?

B: Leider, ja.

Ich habe aber von einigen Fällen gehört, bei denen es ausländischen Studenten gelungen ist, den Rundfunkbeitrag nicht zu zahlen. Wie, weiß ich leider nicht. Dafür wäre es sinnvoll einen Anwalt zu Rate zu ziehen. Hierzu kann ich schreiben, dass obwohl „einen Anwalt zu Rate zu ziehen“ teuer wirken kann, es nicht unbedingt der Fall ist. In Deutschland gibt es meistens Rechstanwaltskanzleien, bei denen die Studenten zu günstigen Preisen beraten werden.

Ich hoffe sehr, dass dieses Thema für Dich interessant und nützlich war. Wenn Du noch mehr Lust hast, Deutchland zu entdecken, dann abonniere meinen Telegramkanal: kultour_genuss. Da erwarten Dich interessante Erfahrungen, die ich jeden Tag mache. Zudem lernen wir zusammen jeden Tag ein neues Wort auf Deutsch. Lass uns zusammen integrieren, mein Leser und meine Leserin!